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Informationen zur barrierefreien Wahl für blinde und sehbehinderte Menschen

Das Bild zeigt eine WahlschabloneAm 13.09.2020 findet die erste flächendeckend barrierefreie Kommunalwahl in NRW statt.

Das deutsche Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) definiert die Barrierefreiheit in § 4:
„Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind. Hierbei ist die Nutzung behinderungsbedingt notwendiger Hilfsmittel zulässig."

Für die Wahlen bedeutet das, dass blinde und sehbehinderte Menschen die Inhalte der ihnen zur Verfügung gestellten Informationen wahrnehmen können und dass sie selbständig und geheim ihr Wahlrecht ausüben können.

Hilfsmittel bei Wahlen sind akustisch aufbereitete Informationen und eine Schablone, mit der an der richtigen Stelle das Kreuz gemacht werden kann. Für die Nutzung der Schablone ist es zwingend notwendig, dass das Format der Stimmzettel einheitlich ist.

Aktuelle Informationen zum Verfahren für Kommunen und Kreise

AchtungAktuelle Informationen zum Verfahren für Kommunen und Kreise

Stand: 21.02.2020 08:54

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Stimmzettel-Format

Stimmzettel-Muster A4 kleinInformationen zu den Formatvorlagen für Stimmzettel

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