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Was sind die Behindertengleichstellungsgesetze?

Foto: Ein oranger Golfball unter lauter weißen

Das (Bundes-) Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen, auch Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) genannt, soll verhindern, dass Menschen mit Behinderungen vom Staat benachteiligt werden.
Das BGG gilt vorrangig für Bundesbehörden. Das Land NRW hat, wie die anderen Bundesländer auch, für seinen Regelungsbereich ein eigenes Landesgleichstellungsgesetz erlassen, das jedoch zum Teil von den Regelungen des BGG abweicht.
Die Behindertengleichstellungsgesetze im Bund und in den Ländern formulieren ein Verbot für Träger öffentlicher Gewalt, Menschen mit Behinderungen zu benachteiligen und befassen sich unter anderem mit Barrierefreiheit in dem Bereich Bau und Verkehr sowie bei Schreiben der Behörden und im Internet.

Um konkrete Verbesserungen erzielen zu können, sehen die Gesetze Zielvereinbarungen zwischen Behindertenorganisationen und Unternehmen oder Unternehmensverbänden der verschiedenen Wirtschaftsbranchen vor. Außerdem formulieren die Gesetze Pflichtaufgaben der Behörden bei der Umsetzung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. Als konkrete Anspruchsgrundlagen für Leistungen im Einzelfall kommen in der Regel eher die unterschiedlichen Durchführungsverordnungen zu den Behindertengleichstellungsgesetzen der Länder in Betracht, als die Behindertengleichstellungsgesetze selbst. Von besonderer Bedeutung sind die Bereiche:

Barrierefreies Internet
Barrierefreie Dokumente
Barrierefreie Umwelt

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